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Verletzung des Urheberrechts an Bauteilen: Berechnung des Schadensersatzes?
Beschränkt sich die Urheberrechtsverletzung auf ein Bauteil, so errechnet sich nach Ansicht des OLG Jena der Schadensersatzanspruch auch nur unter Zugrundelegung der anteiligen Nettobausumme dieses Bauteils.
Hintergrund
Werke des Architekten sind urheberrechtsschutzfähig.
Werden Urheberrechte des Architekten verletzt, so stehen dem Architekten u.a. Schadensersatzansprüche zu.
Werke des Architekten sind urheberrechtsschutzfähig.
Werden Urheberrechte des Architekten verletzt, so stehen dem Architekten u.a. Schadensersatzansprüche zu.
Beispiel
(nach OLG Jena , Urt. v. 23.12.1998 - 2 U 799/96 -, BauR 1999, 672)
Der Vorentwurf eines Architekten zeichnete sich durch eine besondere Fassadengestaltung des zu errichtenden Bauwerks aus. Der Bauherr führte das Objekt mit einem anderen Architekten weiter, hierbei wurde allerdings der Vorentwurf des ersten Architekten im wesentlichen übernommen. Der erste Architekt verlangte Schadensersatz wegen Verletzungen seines Urheberrechts am Objekt.
Das OLG Jena bestätigte den Schadensersatzanspruch des Architekten. Es wies allerdings darauf hin, dass eine Urheberrechtsverletzung lediglich im Hinblick auf die urheberrechtsgeschützte Fassadengestaltung vorliege. Entsprechend errechne sich (wohl abweichend von BGH GRUR 1973, 663) der Schadensersatzanspruch des Architekten auch nur aus der anteiligen Nettobausumme der Fassaden.
(nach OLG Jena , Urt. v. 23.12.1998 - 2 U 799/96 -, BauR 1999, 672)
Der Vorentwurf eines Architekten zeichnete sich durch eine besondere Fassadengestaltung des zu errichtenden Bauwerks aus. Der Bauherr führte das Objekt mit einem anderen Architekten weiter, hierbei wurde allerdings der Vorentwurf des ersten Architekten im wesentlichen übernommen. Der erste Architekt verlangte Schadensersatz wegen Verletzungen seines Urheberrechts am Objekt.
Das OLG Jena bestätigte den Schadensersatzanspruch des Architekten. Es wies allerdings darauf hin, dass eine Urheberrechtsverletzung lediglich im Hinblick auf die urheberrechtsgeschützte Fassadengestaltung vorliege. Entsprechend errechne sich (wohl abweichend von BGH GRUR 1973, 663) der Schadensersatzanspruch des Architekten auch nur aus der anteiligen Nettobausumme der Fassaden.
Hinweis
Das Gericht weist weiter daraufhin, dass bei der Berechnung des HOAI-Honorars als Grundlage zur Schadensersatzermittlung lediglich die Mindestsätze für die Grundleistungen anzusetzen seien, nicht aber besondere Leistungen und Nebenkosten.
Das Gericht weist weiter daraufhin, dass bei der Berechnung des HOAI-Honorars als Grundlage zur Schadensersatzermittlung lediglich die Mindestsätze für die Grundleistungen anzusetzen seien, nicht aber besondere Leistungen und Nebenkosten.
Kontakt
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