https://www.baunetz.de/recht/Verstoss_gegen_elementare_Berufspflichten_indiziert_Deckungsausschluss_8574586.html
- Weitere Angebote:
- Filme BauNetz TV
- Produktsuche
- Videoreihe ARCHlab (Porträts)
Haus, Hof, Remise
Alterswohnen in der Oberpfalz von BeL Sozietät für Architektur
Mehr Bühne für die vier Musen
Sanierung und Erweiterung in Kielce von WXCA
Sechs Dächer für Uster
Restaurant von Fiechter & Salzmann
Strukturellen Wandel gestalten
Preisträger*innen der Campus Masters 2025
Bewegung im Rohbau
Achtsamkeitsstudio in Berlin-Mitte
Temporäres Zuhause fürs Drama
Umbau in Ljubljana von Vidic Grohar Arhitekti
Flexibles Zelt aus Beton
Kirchensanierung in Ingolstadt von meck architekten
Verstoß gegen elementare Berufspflichten indiziert Deckungsausschluss
Eine wissentliche Pflichtverletzung des Architekten führt zum Leistungsausschluss der Haftpflichtversicherung; ein Verstoß gegen elementare Berufspflichten, deren Kenntnis nach der Lebenserfahrung bei jedem Berufsträger vorausgesetzt werden kann, indiziert die Wissentlichkeit.
Hintergrund
Der Architekt haftet bei Verletzung vertraglicher oder sonstiger Verpflichtungen.
Soweit ein Architekt eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen hat, besteht Haftpflichtversicherungsschutz für seine freiberufliche Tätigkeit nach Maßgabe des Versicherungsvertrages.
In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Versicherungsverträge (AHB; BBR/Arch) sind Fälle bestimmt, in denen ein Versicherungsschutz ausgeschlossen ist.
Der Architekt haftet bei Verletzung vertraglicher oder sonstiger Verpflichtungen.
Soweit ein Architekt eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen hat, besteht Haftpflichtversicherungsschutz für seine freiberufliche Tätigkeit nach Maßgabe des Versicherungsvertrages.
In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Versicherungsverträge (AHB; BBR/Arch) sind Fälle bestimmt, in denen ein Versicherungsschutz ausgeschlossen ist.
Beispiel
(nach OLG Brandenburg, Beschlüsse vom 8.2.2023 und 17.5.2023 , - 11 U 144/22)
Ein Architekt wird mit den Leistungsphasen 5-9 für einen Neubau eines Einfamilienhauses beauftragt.der Architekt vernachlässigt – nach Angaben der Bauherren – zunächst grob grundlegende Architektenaufgaben – zum Teil trotz entsprechender Mahnungen – und stellt schließlich seine Leistungen vollständig ein. Die hieraus entstehenden SchädenKlagen die Bauherren gegenüber dem Architekten ein und erwirken ein Versäumnisurteil. Im Anschluss hieran klagen Sie direkt gegen die Haftpflichtversicherung des Architekten. Die Haftpflichtversicherung verweist unter anderem darauf, dass sie aufgrund bewusster Pflichtwidrigkeit berechtigt sei, den Deckungsschutz zu verweigern. Die bewusste Pflichtwidrigkeit ergebe sich hier aus dem von den Bauherrn selbst vorgetragenen Sachverhalt.
Das OLG Brandenburg folgt der Auffassung der Haftpflichtversicherung und weist die Bauherren Klage gegenüber der Haftpflichtversicherung zurück. Eine wissentliche Pflichtverletzung des Architekten führe zum Leistungsausschluss der Architektenhaftpflichtversicherung. Ein Verstoß gegen elementare Berufspflichten, deren Kenntnis nach der Lebenserfahrung bei jedem Berufsträger vorausgesetzt werden könne, indiziere die Wissentlichkeit (beispielhaft OLG Karlsruhe, Urt. v. 15.12.2005 vgl. aber auch LG Bad Kreuznach , Urt. v. 07.03.2014).
(nach OLG Brandenburg, Beschlüsse vom 8.2.2023 und 17.5.2023 , - 11 U 144/22)
Ein Architekt wird mit den Leistungsphasen 5-9 für einen Neubau eines Einfamilienhauses beauftragt.der Architekt vernachlässigt – nach Angaben der Bauherren – zunächst grob grundlegende Architektenaufgaben – zum Teil trotz entsprechender Mahnungen – und stellt schließlich seine Leistungen vollständig ein. Die hieraus entstehenden SchädenKlagen die Bauherren gegenüber dem Architekten ein und erwirken ein Versäumnisurteil. Im Anschluss hieran klagen Sie direkt gegen die Haftpflichtversicherung des Architekten. Die Haftpflichtversicherung verweist unter anderem darauf, dass sie aufgrund bewusster Pflichtwidrigkeit berechtigt sei, den Deckungsschutz zu verweigern. Die bewusste Pflichtwidrigkeit ergebe sich hier aus dem von den Bauherrn selbst vorgetragenen Sachverhalt.
Das OLG Brandenburg folgt der Auffassung der Haftpflichtversicherung und weist die Bauherren Klage gegenüber der Haftpflichtversicherung zurück. Eine wissentliche Pflichtverletzung des Architekten führe zum Leistungsausschluss der Architektenhaftpflichtversicherung. Ein Verstoß gegen elementare Berufspflichten, deren Kenntnis nach der Lebenserfahrung bei jedem Berufsträger vorausgesetzt werden könne, indiziere die Wissentlichkeit (beispielhaft OLG Karlsruhe, Urt. v. 15.12.2005 vgl. aber auch LG Bad Kreuznach , Urt. v. 07.03.2014).
Hinweis
Die Bauherren scheiterten hier nicht nur an der Berechtigung der Haftpflichtversicherung, den Deckungsschutz zu verweigern. Die Klage wurde bereits deshalb abgewiesen, weil einem Bauherrn gegenüber der Haftpflichtversicherung des Architekten ein direkter Anspruch (bis auf Ausnahmefälle, z.B. Insolvenz des Architekten) nicht zusteht. Die Bauherren hätten zunächst mit dem Versäumnisurteil gegenüber dem Architekten dessen Ansprüche gegenüber der Haftpflichtversicherung pfänden müssen.
Die Bauherren scheiterten hier nicht nur an der Berechtigung der Haftpflichtversicherung, den Deckungsschutz zu verweigern. Die Klage wurde bereits deshalb abgewiesen, weil einem Bauherrn gegenüber der Haftpflichtversicherung des Architekten ein direkter Anspruch (bis auf Ausnahmefälle, z.B. Insolvenz des Architekten) nicht zusteht. Die Bauherren hätten zunächst mit dem Versäumnisurteil gegenüber dem Architekten dessen Ansprüche gegenüber der Haftpflichtversicherung pfänden müssen.
Niederländisches Arbeitsmodell
Das Büro in Frankfurt am Main besteht aus Think-Tanks, Großraum und Kommunikations- sowie Besprechungsräumen.
Just Architekten
Sauna to the people!
In der schwimmenden Sauna kann man nach dem Schwitzen ein kühlendes Bad im Oslofjord nehmen.
BAUNETZ WISSEN WASSERKREISLAUF
