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Grundsätzliches

Die Frage, ob und inwieweit einzelne Vereinbarungen in Verträgen wirksam sind, richtet sich u.a. nach den §§ 305 ff BGB n.F. (früher: AGB-Gesetz). Diesem Gesetz unterfallen aber nicht alle Vertragsvereinbarungen, sondern nur sog. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB`s). AGB`s liegen (vereinfacht) vor, wenn Vereinbarungen für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert und nicht im einzelnen zwischen den Vertragsparteien ausgehandelt sind. Daß eine Vertragsvereinbarung "im einzelnen ausgehandelt" ist ("Individualvereinbarung"), wird nur angenommen, wenn der Verwender die Klausel ernsthaft zur Disposition stellt und dem Vertragspartner Gestaltungsfreiheit zur Wahrung eigener Interessen einräumt. Liegt eine Allgemeine Geschäftsbedingung nach der oben genannten Definition vor, so ist sie auf ihre Wirksamkeit nach den Vorschriften der §§ 305 ff BGB n.F. (früher AGB-G) zu überprüfen. Nach den Vorschriften der §§ 305 sind Klauseln u.a. dann unwirksam, wenn sie (verallgemeinert) den Vertragspartner im Vergleich zur gesetzlichen Regelung, die ohne die Vertragsklausel angewendet würde, unangemessen benachteiligen. Gegenüber Kaufleuten ist grds. eine strengere Maßstab anzulegen (vgl. auch Allgemeine Geschäftsbedingungen Architekt und Allgemeine Geschäftsbedingungen Bauherr).

10 Beiträge  

01.09.2017

Verwender einer AGB-Klausel kann sich auf deren Unwirksamkeit nicht berufen!
 
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31.01.2017

Wie schafft man individuell ausgehandelte Klauseln? mehr
 

03.07.2014

Vertragsklausel: Unbefristete Bindung an Angebot solange Angebot nicht widerrufen wird – wirksam?

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11.06.2014

Können allgemeine Geschäftsbedingungen auch ohne Übergabe Vertragsbestandteil sein?

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11.06.2014

Globales Aushandeln lässt den Charakter allgemeiner Geschäftsbedingungen nicht ohne weiteres entfallen.

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25.07.2012

Können falsche Angaben zum Jahreshonorar in den Bedingungen der Berufshaftpflichtversicherung durch Vertragsstrafe sanktioniert werden? mehr
 

28.08.2006

Wer ist Verwender von AGB (Einheitsarchitektenvertrag AVA), wenn beide Parteien die AGB wollen ? mehr
 

30.09.2005

AGB oder individuell „ausgehandelt“ ? mehr
 

04.06.2003

Ist eine von der HOAI abweichende Fälligkeitsregelung im Architektenvertrag möglich? mehr
 

01.04.1998

Vereinbarung unwirksam, da nicht individuell "ausgehandelt" mehr