Bundestag gegen Bundesrat
Entscheidung für Baukulturstiftung
Der deutsche Bundestag hat am 12. Mai 2005 in zweiter und dritter Lesung den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Errichtung einer „Bundesstiftung Baukultur“ beraten und mit den Stimmen des gesamten Hauses angenommen.
Damit ist eine neue Etappe auf dem Weg zur Errichtung dieser Stiftung erreicht worden. Nachdem der Bundestag in erster Lesung schon einmal einen entsprechenden Beschluss gefasst hatte, hat sich der Bundesrat am 18. Februar 2005 dagegen ausgesprochen - aus formalen Gründen: Der Bundesrat als Vertretung der Länder beharrt darauf, dass Kultur Ländersache sei.
Nach der aktuellen Entscheidung des Bundestages wird sich der Bundesrat am 17. Juni 2005 mit der Frage erneut befassen. Stimmt er dieses Mal zu, wird die Stiftung unmittelbar eingerichtet, wie die Geschäftsführerin des entsprechenden Fördervereins, Ulrike Rose, gegenüber der BauNetz-Redaktion erläuterte. Sollte der Bundesrat sich wieder dagegen aussprechen, käme der Vorgang vor den Vermittlungsausschuss.
Bei einer positiven Entscheidung soll der „2. Konvent der Baukultur“ am 18. und 19. November 2005 in Berlin den festlichen Auftakt zur Stiftungsarbeit geben.