Anschub

Ein Weihnachtsgeschenk für die Baukultur: Am 15. Dezember 2004 hat das Bundeskabinett, wie lange geplant und angekündigt, einen Gesetzentwurf des Bundesbauministeriums zur Einrichtung einer Bundesstiftung Baukultur beschlossen und in die parlamentarische Beratung eingebracht.

Somit ist die bisherige Initiative auf dem Weg zur „rechtsfähigen Stiftung öffentlichen Rechts“ einen wichtigen Schritt weiter gekommen. Da das Anliegen der Stiftung fraktionsübergreifend unterstützt wird, ist mit einer Annahme des Gesetzes durch den Bundestag zu rechnen.

Das Bauministerium führt zu der Entscheidung der Regierung aus:
„Damit hat die Bundesregierung ihre Grundsatzentscheidung zum Aufbau der Stiftung getroffen und - nach der Sicherstellung der Grundfinanzierung der Stiftung - einen weiteren wesentlichen Schritt auf dem Weg zur Bundesstiftung Baukultur zurück gelegt.

Als Anschubfinanzierung stellt der Bund in den Jahren 2005 bis 2008 insgesamt 5,25 Mio. Euro für den Aufbau und die Arbeit der Stiftung zur Verfügung. Dadurch soll es der Stiftung ermöglicht werden, ihre Tätigkeit aufzunehmen, die notwendige öffentliche Wahrnehmung zu erzielen und damit verstärkt auch private Förderer anzusprechen. Da die Aufgaben der Stiftung nicht ausschließlich im öffentlichen Interesse des Bundes, sondern auch im Interesse der Allgemeinheit liegen, soll der Finanzbedarf der Stiftung langfristig auch von privaten Dritten wesentlich mitgetragen werden.

Das Gesetz soll nach der parlamentarischen Beratung in der zweiten Jahreshälfte 2005 in Kraft treten, damit die Stiftung zeitnah zum zweiten Konvent der Baukultur, der voraussichtlich im November 2005 stattfinden wird, ihre Arbeit aufzunehmen kann.“