Mit 17 Stunden war es die längste Sitzung der Legislaturperiode. Am gestrigen Donnerstag entschied der Deutsche Bundestag nicht nur über den Paragrafen gegen Beleidigung von Staatsoberhäuptern und die Aufhebung von Ehen zwischen Minderjährigen, sondern auch über den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals am Berliner Schlossplatz. Positiv. Zum dritten Mal.

Die Debatte über das Freiheits- und Einheitsdenkmal ist seit Jahren ein einziges Auf und Ab. Fast könnte man meinen, die Waage von Milla & Partner (Stuttgart /Berlin) sei längst gebaut und alle wippten darauf bereits hin und her: Bauen. Nicht bauen. Bauen. Im Jahr 2011 war der Vorschlag des Büros – ein begehbares Objekt, das sich je nach Standpunkt der Mehrheit langsam von einer Seite zur anderen bewegt – als Sieger aus einem zweiten Wettbewerb hervorgegangen, für den 33 Teilnehmer in einer Vorrunde ausgewählt worden waren. Zwei Jahre zuvor hatte die Jury des ersten, offenen Wettbewerbs mit 532 Einsendungen keine Entscheidung treffen wollen. Beide Male war nicht mehr und nicht weniger als eine Form für ein Denkmal gesucht, das an die Geschehnisse um 1989 und die Wiedervereinigung erinnern soll.

Bereits 2007 und noch einmal 2008 hatte der Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen, dass das Denkmal gebaut werden soll. Doch mit fortschreitender Planung am siegreichen Wettbewerbsentwurf stiegen die absehbaren Baukosten von ursprünglich 10 auf 15 Millionen Euro an. Im vergangenen Jahr dann hatte derselbe Haushaltsausschuss das Vorhaben zeitweise gestoppt und stattdessen – verstehe das, wer will – 18 Millionen Euro für den Nachbau der Kolonnaden des Kaiser-Wilhelm-Denkmals am selben Standort bewilligt. Das stieß wohl dann doch auf derartige Empörung, dass gestern im Bundestag erneut abgestimmt wurde.

Und zwar mit klarer Mehrheit dafür. Auf Antrag von Union und SPD soll das Freiheits- und Einheitsdenkmal noch vor der Bundestagswahl auf den Weg gebracht werden. Nun wird man aber zunächst das Geld für die Kolonnaden umwidmen müssen. Die Planer geben sich indes optimistisch: „Wenn der Haushaltsausschuss aufgrund einer soliden und aktuellen Finanzierungsplanung in den verbleibenden Sitzungswochen die Mittel freigibt und alle nachgeordneten Bundesbehörden zügig arbeiten, können wir rechtzeitig zum 30. Jahrestag des Mauerfalls, also am 9.11.2019, das Denkmal eröffnen“, lässt Johannes Milla in einer Presseerklärung mitteilen. (fm)

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